Das Impressum ist eine der bekanntesten Stolpersteine in Onlineshops. Daher finden sich immer wieder Händler vor Gericht, wie auch ein Fall des LG Traunstein kürzlich gezeigt hat. Diesmal zu klären: Ist die Angabe des Postfachs im Impressum ausreichend? Lauert eine neue Abmahngefahr für Shopbetreiber?
Zahlreiche Onlineshops setzen zu ihrer eigenen Absicherung auf Disclaimer, die sie meist im Impressum unterbringen, um sich gegen eventuelle Falschinformationen, fehlende Aktualität oder Korrektheit im Shop abzusichern. Ist der Einsatz von Disclaimern jedoch rechtlich überhaupt zulässig? Oder handelt es sich bei derartigen Einschränkungen um ein wettbewerbswidriges Vorgehen? Auch wenn die rechtliche Zulässigkeit von Disclaimern immer nur im Einzelfall zu entscheiden ist, ein aktuelles Urteil des Landgerichts Arnsberg zeigt, wie ein Disclaimer nicht aussehen sollte.
Neben Facebook und Instagram entdecken Händler auch immer mehr den Microblogging-Dienst Twitter für sich. Wie auch bei den anderen sozialen Netzwerken ist dabei auf die Richtigkeit der rechtlichen Nutzungsvoraussetzungen zu achten, da es im Bereich Social Media regelmäßig zu Abmahnungen und Bußgeldern kommt. Insbesondere das Impressum wird von Unternehmen immer wieder vergessen oder falsch eingetragen. Laut § 5 Abs. 1 TMG müssen Dienste wie Twitter, die geschäftsmäßig und nicht nur zu privatem Zwecke genutzt werden, ein Impressum enthalten. Diese Impressumspflicht wurde von der Rechtsprechung (OLG Düsseldorf) mittlerweile bestätigt. Wie können Händler also bei Twitter das Impressum rechtmäßig einbinden?