Das Widerrufsrecht lässt Verbraucher Ware innerhalb von 14 Tagen zurück an Händler schicken, ohne dabei Gründe angeben zu müssen. Shopbetreiber können die Rückannahme nur verweigern, wenn ein Missbrauch des Widerrufsrechts vorliegt. Unter welchen Umständen kann ein Missbrauch durch den Verbraucher vorliegen? Der BGH hatte sich jetzt damit zu beschäftigen.
Im Rahmen der Einführung der Button-Lösung hat der Gesetzgeber eine Reihe strenger Anforderungen an den Checkout von Onlineshops eingeführt, die den Webseitenbetreibern bestimmte Informationspflichten auferlegen. Auf der Bestellübersichtsseite müssen seitdem gemäß § 312 j Absatz 2 BGB Details zu Produkteigenschaften, Gesamtpreis, Liefer- und Versandkosten, Vertragslaufzeit und Kündigungsbedingungen aufgeführt werden. Auch die Widerrufsbelehrung muss im Checkout gut sichtbar platziert werden, so dass sie von potenziellen Kunden nicht übersehen wird. In der Regel findet sich der Hinweis zum gesetzlichen Widerrufsrecht oberhalb des Kauf-Buttons, um den strengen Anforderungen gerecht zu werden. Dürfen Händler die Widerrufsbelehrung auch unterhalb des Buttons platzieren?
Durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) wurde das Widerrufsrecht im Juni letzten Jahres EU-weit harmonisiert. Onlineshops in Deutschland können ihren Kunden seitdem das Rücksendeporto ab einem Warenwert von 40 Euro auferlegen. Wurde bei Einführung dieser gesetzlichen Regelung viel darüber diskutiert, ob und wie Händler von dieser Möglichkeit Gebrauch machen werden, lassen sich mittlerweile verschiedene Ansätze erkennen. Wie gehen Händler also mit Rücksendungen um? Servicewüste Versandhandel oder serviceorientiertes Denken?
Auch wenn Verbraucher beim Online-Einkauf hierzulande per Gesetz gut geschützt sind, ist ihnen oft nicht klar, wann sie welches Recht haben und wie sie ihre Ansprüche geltend machen können. Zahlreiche rechtliche Änderungen und Anpassungen haben es dabei Konsumenten nicht leichter gemacht, den Überblick zu behalten. Wie lange können Produkte zurückgegeben werden? Wie können Verbraucher von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen? Was ist der Unterschied zwischen Widerruf und Gewährleistung? Und wann spricht man von einem Umtausch? ShopAuskunft mit einem Überblick über die gesetzlichen Verbraucherrechte.
